Wie kommt die deutsche Wirtschaft aus der Corona-Krise und welche Konjunkturmaßnahmen können während und nach der Krise wirken? Mit diesen Fragen der Konjunktur- und Klimapolitik beschäftigten sich vier Wirtschaftsforschungsinstitute – dem DIW Berlin, dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), dem Institut für Sozialökonomie (ifso) der Universität Duisburg-Essen und dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) zusammen mit dem Bundesumweltministerium. Die Studie wurde gemeinsam erstellt vom, dem. Die Autoren benennen mögliche sozial-ökologische Impulse in den Bereichen Verkehr, Gebäude, Energie und Industrie. Am 25. Mai 2020 wurden die Ergebnisse der Studie für ein sozial-ökonomisches Konjunkturprogramm vorgestellt.
Die Corona-Krise hat die Wirtschaft vor besondere Herausforderungen gestellt. Es wird mit einem Rückgang des Bruttoninlandsprodukts in Deutschland um mindestens vier, wenn nicht sogar von über 6 Prozent gerechnet. Es ist klar, dass die Politik nun handelt, um die Konjunktur anzukurbeln. Klimapolitisch drohen in dieser Lage aber gleich drei Risiken. Zum einen könnten konjunkturelle Maßnahmen zulasten des Klimaschutzes gehen oder wichtige Weichenstellungen der Klimaschutzpolitik verzögert werden. Drittens könnte die Finanzierbarkeit von Investitionen in den Klimaschutz angesichts der derzeit steigenden Staatsverschulden infolge der Corona-Krise in Frage gestellt werden.
Die Wissenschaftler gehen aber davon aus, dass die Wirtschaft gezielt mit Maßnahmen gestützt werden kann und gleichzeitig etwas für den Klimaschutz und das Ziel der Klimaneutralität beitragen kann. Konjunktur- und Klimapolitik müssten daher zusammen gedacht werden. Den Ökonomen zufolge, gehörten Investitionen in den Klimaschutz zu den wirksamsten Konjunkturimpulsen. Diese Ausgaben müssen daher auch mittel- und langfristig gesichert werden.
Vorschläge für den Klimaschutz in Gebäuden
Im Gebäudebereich sieht das Bundesumweltministerium Potential bei einer verstärkten Förderung bei der Umstellung von fossilen Heizungen auf solche mit erneuerbaren Energieträgern. In der Studie heißt es dazu: „Eine verstärkte, zeitlich befristete Förderung der Umstellung hätte unmittelbar eine positive konjunkturelle und umweltpolitische Wirkung.“ Die Zuschüsse für klimafreundliches Heizen könnten temporär erhöht werden, damit Anreize für private Investitionen in den Umbau von Heizungen gesetzt werden. Dafür schlagen die Wissenschaftler eine „temporäre Erhöhung der Zuschusshöhen um jeweils 10 Prozentpunkte über die nächsten vier Jahre“ vor.
Des Weiteren sei ein Ende für Ölheizungen im Rahmen des Gebäudeenergiegesetzes nötig, dessen aktueller Entwurf noch einige Ausnahmen vom Verbot des Einbaus neuer Ölheizungen nach 2026 vorsieht.
Als weitere Maßnahme wird die stärkere Förderung der energetischen Gebäudesanierung vorgeschlagen. Schon vor der Corona-Krise habe im Bau bereits eine Abschwächung der Dynamik abgezeichnet. Dafür werden auch zusätzliche Personalkapazitäten in der Bauverwaltung vorgeschlagen.
Ergänzend empfehlen die Wissenschaftler in ihrem Papier die „Programm für Umbaumaßnahmen von Wohnraum für flächeneffizientes Wohnen“ zu öffnen, denn eine effizientere Nutzung von Wohnbeständen reduziert den Gesamtenergiebedarf von Gebäuden und reduziert den Flächenverbrauch.
