Am Dienstag, 12. Februar 2019, kamen die rheinland-pfälzischen Mitgliedsunternehmen des VdW südwest und des VdW Rheinland Westfalen, die sich in der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen (ARGE RP) zusammengeschlossen haben, zu einer Mitgliederversammlung in Mainz zusammen. Die Tagesordnung wies eine Bandbreite an Themen auf, wozu auch Gäste des Ministeriums der Finanzen und der Förderbank ISB Rheinland-Pfalz geladen waren.
Zunächst berichteten beide Verbandsdirektoren, Alexander Rychter und Dr. Axel Tausendpfund, über aktuelle wohnungspolitische Angelegenheiten auf Bundesebene sowie aus Nordrhein-Westfalen und Hessen, soweit diese für Rheinland-Pfalz von Interesse sind. So stellten beide Direktoren unter anderem die jeweilige Partnerschaft der Wohnungswirtschaft mit dem Innenministerium beziehungsweise den Landeskriminalämtern in NRW und Hessen zur Stärkung der Sicherheit in der Wohnung und im Wohnquartier vor. Eine solche kooperative Partnerschaft sind beide Verbände nunmehr auch für Rheinland-Pfalz eingegangen.
Thomas Will, Vorsitzender der ARGE RP, und Herbert Sommer, stellvertretender Abteilungsleiter im Ministerium der Finanzen, schlossen sich mit ihren Berichten über den Stand der Arbeit des landesweiten Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen an. Angestrebt wird eine stärkere Kooperation mit Kommunen im Land mit dem Ziel, mehr geförderten Geschosswohnungsbau zu erreichen.
Hierzu passt das neue Förderangebot des Landes aus dem Programm des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus des Landes, mit dem das Land den Kommunen Zuschüsse für Investitionsvorbereitende Maßnahmen anbietet. Voraussetzung dazu ist unter anderem ein Kooperationsvertrag mit dem Land, in dem die Kommune sich für eine Mindestanzahl an geförderten Wohnungen bis Ende 2021 verpflichtet. Susanne Hannes, Referat Soziale Wohnraumförderung im Ministerium der Finanzen, informierte über diesen neuen Förderbaustein. Sie ließ zudem anklingen, dass die allgemeinen Förderkonditionen des sozialen Wohnungsbaus angesichts gestiegener Grundstücks- und Baukosten alsbald verbessert angeboten werden.
Folker Gratz, Stabsabteilungsleiter Kundenbetreuung, Beratung bei der ISB, gab ergänzend das Förderergebnis 2018 bekannt. Das Planungsziel von geförderten 3.000 Wohneinheiten im Jahr 2018 konnte erreicht werden; dieses gute Ergebnis ist jedoch vor allem der im letzten Jahr verbesserten Eigenheimförderung zu verdanken.
Über ein rechtlich komplexes Themenfeld, das der Zuschreibung einer öffentlichen Auftraggebereigenschaft, informierte der Justiziar des VdW südwest, Rechtsanwalt Stephan Gerwing. Nach einem anschließenden Erfahrungsaustausch der Mitgliedsunternehmen untereinander über weitere Anliegen und aktuelle Vorhaben der Unternehmen schloss Roswitha Sinz, Interessenvertretung der ARGE RP, mit einem Rück- und Vorblick auf Veranstaltungen und Termine die an Informationen reichhaltige Sitzung ab.